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Eines meiner Lieblings-Gerichtsurteile ever :)))

AG Mönchengladbach
Urteil vom 25. April 1991
5a C 106/91

Inhalt: Unharmonischer Intimverkehr als Reisemangel.

Veröffentlichung gem. § 5 UrhG

 

Sachverhalt:

Für sich und seine Lebens(abschnitts)gefährtin hatte der Kläger bei der Beklagten eine Menorca-Reise gebucht. Vereinbart war Unterbringung in einem Zimmer mit Doppelbett.

Aus dem Vortrag des Klägers ergibt sich, dass er nach seiner Ankunft habe feststellen müssen, dass in dem ihm zugewiesenen Zimmer das Doppelbett gefehlt habe und statt dessen zwei nicht miteinander verbundene Einzelbetten im Zimmer gestanden hätten. Schon in der ersten Nacht sei deshalb ein "friedliches und harmonisches Einschlaf- und Beischlaferlebnis" ausgeblieben. Auch während der gesamten zwei Wochen Urlaub habe sich dies nicht gebessert, weil die Einzelbetten bei jeder kleinsten Bewegung mittig auseinandergegangen seien. Verstärkt worden sei dies noch dadurch, dass die Betten auf rutschigen Fliesen gestanden hätten. Jedweder harmonische Intimverkehr sei deshalb nahezu vollständig verhindert worden.

Der Kläger meint, der erhoffte Erholungswert, die mit seiner Partnerin ersehnte Harmonie und die Entspannung seien erheblich beeinträchtigt gewesen. Dies habe bei ihr und ihm zu Verdrossenheit, zu Unzufriedenheit und auch zu Ärger geführt. Darunter habe schließlich der Erholungswert erheblich gelitten. Er verlangt – wegen der nutzlos aufgewandten Urlaubszeit – Schadensersatz i.H.v. 20 % des Reisepreises (3.078 DM).

Die Beklagte hingegen beantragt Klageabweisung. Sie vertritt die Ansicht, eine solche Klage könne nicht ernst gemeint sein.

 

Entscheidungsgründe (Auszug):

Das AG Mönchengladbach folgte dem Begehren der Bekl. Die Klage ist zulässig. Der Bekl. ist zuzugeben, daß hier leicht der Eindruck entstehen könnte, die Klage sei nicht ernst gemeint. Die Zivilprozeßordnung sieht allerdings einen derartigen Fall nicht vor, so daß es hierfür auch keine gesetzlich vorgesehenen Konsequenzen gibt.

Die Klage ist aber jedenfalls in der Sache nicht begründet.
Der Kl. hat nicht näher dargelegt, welche besonderen Beischlafgewohnheiten er hat, die festverbundene Doppelbetten voraussetzen. Dieser Punkt brauchte allerdings nicht aufgeklärt zu werden, denn es kommt hier nicht auf spezielle Gewohnheiten des Kl. an, sondern darauf, ob die Betten für einen durchschnittlichen Reisenden ungeeignet sind.
Dies ist nicht der Fall. Dem Gericht sind mehrere allgemein bekannte und übliche Variationen der Ausführung des Beischlafs bekannt, die auf einem einzelnen Bett ausgeübt werden können, und zwar durchaus zur Zufriedenheit aller Beteiligten.
Es ist also ganz und gar nicht so, daß der Kl. seinen Urlaub ganz ohne das von ihm besonders angestrebte Intimleben hätte verbringen müssen.

Aber selbst wenn man dem Kl. seine bestimmten Beischlafpraktiken zugesteht, die ein festverbundenes Doppelbett voraussetzen, liegt kein Reisemangel vor, denn der Mangel wäre mit wenigen Handgriffen selbst zu beseitigen gewesen. Wenn ein Mangel nämlich leicht abgestellt werden kann, dann ist dies auch dem Reisenden selbst zuzumuten mit der Folge, daß sich der Reisepreis nicht mindert und daß auch Schadensersatzansprüche nicht bestehen. Der Kl. hat ein Foto der Betten vorgelegt. Auf diesem Foto ist zu erkennen, daß die Matratzen auf einem stabilen Rahmen liegen, der offensichtlich aus Metall ist. Es hätte nur weniger Handgriffe bedurft und wäre in wenigen Minuten zu erledigen gewesen, die beiden Metallrahmen durch eine feste Schnur miteinander zu verbinden. Es mag nun sein, daß der Kl. etwas derartiges nicht dabei hatte. Eine Schnur ist aber für wenig Geld schnell zu besorgen. Bis zur Beschaffung dieser Schnur hätte sich der Kl. beispielsweise seines Hosengürtels bedienen können, denn dieser wurde in seiner ursprünglichen Funktion in dem Augenblick sicher nicht benötigt.

 

Quelle: http://www.rechtsgelehrter.de/fun.urteil.04.php4 

3.3.08 18:04


3 thumbs up for this wonderful german wortschöpfung: EIGENBLUTWURST

Samstag, 1. März 2008

Bei der Bundeswehr
Eigenblutwurst


Zwei Feldwebel der Bundeswehr sollen aus eigenem Blut Wurst hergestellt und verspeist haben. Dabei hätten sie sich fotografiert und die Bilder später ins Internet gestellt.
 
Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte dem "Focus", dass zwei Unteroffiziere im Dezember vom Dienst suspendiert wurden. Gegen die Männer liefen disziplinarische Ermittlungen. Die beiden Feldwebel sind demnach auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck bei München stationiert.
 
Die Männer hätten sich nach eigenen Angaben im Juli 2007 von einer Freundin Blut abnehmen lassen. Dieses sei dann später mit Speckwürfeln und Gewürzen gemischt und verzehrt worden, berichtete "Focus". Einer der beiden Soldaten habe die Fotos dann auf einer populären Internetseite veröffentlicht. Im Sommer 2007 hätten die beiden Unteroffiziere einen Kameraden angesprochen und um Blut gebeten. Dieser habe sich jedoch umgehend an einen Vorgesetzten gewandt.
 
Es wird erwartet, dass der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, den Vorfall in seinen Jahresbericht 2007 aufgenommen hat. Robbe veröffentlicht diesen sogenannten Mängelbericht an diesem Dienstag in Berlin. Zum Grundprinzip der Bundeswehr gehört ein Verhalten von Soldaten, das als "Innere Führung" bezeichnet wird. Danach wird von den Bundeswehrangehörigen als Staatsbürger in Uniform im menschlichen Umgang tadelloses Verhalten verlangt.
 

Quelle: http://www.n-tv.de/927277.html

 

nääää. wirklich legga is das echt nich, digga

3.3.08 18:11


Die verstrickte Dienstagsfrage - Woche 10/2008

Die verstrickte Dienstagsfrage 10/2008

Was für Garne würdest du nie verstricken wollen? Warum?

 

Hmmm... Bis jetzt hab ich eigentlich noch keine akute Abneigungen gegen Garne verspürt. Obwohl, so n Paar Sachen muss ich nicht noch einmal verstricken. Ein Fussel-Schal wird wohl auch nie wieder von meiner Nadel hopsen. 2 mal und nie wieder ist die Devise *verdammthatdasnervengekostet*. Socken aus reiner Baumwolle - geschenkt. Nicht strapazierfähig genug

Was ich wohl nie verstricken werde sind 100% Polyester oder so n schweißtreibendes Zeug. Macht sich zumindest bei Socken scheiße  

4.3.08 09:48


Ein paar schöne Stunden im Zoo und wieder mal ne Sogge fertig

Hach. Ham heut' einen schönen Tag im Basler Zolli gehabt. Geburtstag meiner Frau mit diesem Ausflug gefeiert.

Und zu allem Überfluß gibts keine Bilder von Affen, die beim Proktologen zu Besuch sind, sondern nur den Bericht von mir, dass die All-inclusive-Socke fertig ist. Guckstuhier:




Na gut. Aus der Sache mit dem Proktologen komm ich jetzt sowieso nicht mehr ohne faule Ausreden heraus. Nächster Beitrag, versprochen

6.3.08 23:31


...voll im Arsch, der Affe

Heute im Basler Zolli. Außengehege der Javaneraffen. Mir fiel spontan ein Tier auf, das kopfüber auf dem Felsen lag. Bei genauerer Betrachtung fiel mir auf, was da passierte

 

 

 

...schockierende Bilder, oder Und bei weitem kein Einzelfall. 2 min später legte der nächste Affe los:


6.3.08 23:48


ein haariges, haariges Problem...


neulich bin ich auf ein Video eines Inders gestoßen, der die längsten Ohrhaare der Welt haben soll und damit ins Guiness-Buch der Rekorde kam:

 

 

 

VÖLLIG LÄCHERLICH!! Bei solchen putzigen Ohrhaaren kann ich doch nur müde lächeln. Peanuts verglichen mit dem was bei mir so aus den Hasenohren wuchert:

 


 

...und überhaupt - ich wäre froh, wenn ich nur Ohrhaare hätte. Aber als Mann bleibt einem ja nix erspart: Ich sage nur NASENHAARE (noch so ein tabuisiertes Problem)...

 


 

Und dann immer diese Achselhaare. Lang genug um anderen die Grünfärbung ins Gesicht zu zaubern:

 


 

Und überhaupt - ich rasiere mir ja die Beine. Was natürlich scheiße aussieht, wenn man mal 2 Wochen lang die Haare auf den Zehen zu rasieren vergisst, kann sich jede(r) mit ein wenig Phantasie ausmalen. Aber wieso zur Hölle habe ich auch zwischen den Zehen Haare:

 

 

Heiße ich Waigl? Nein. Habe ich das Recht, etwas gegen zusammenwachsende Augenbrauen zu unternehmen? Sicher doch. Ruckzuck wachsende Augenbrauen führen nämlich zu unerwünschten ästhetischen Grauenserlebnissen:

 


 

Nein. Das Leben als haariger Kerl ist echt nicht leicht. Und wenn man auch Frauen vorwirft, manchmal Haare auf den Zähnen zu haben - auch dieser Teil wird in unserer Ehe heroisch von mir erledigt:

 


 

 

12.3.08 17:10


Wahre Geschwisterliebe :-/

Ach wie interessant: neues von unserem prominentesten Inzestpaar aus Fünfneuland. Der Gang vor das Bundesverfassungsgericht hat zu einem Urteil geführt:

Donnerstag, 13. März 2008

Verfassungsgerichtsurteil
Inzest bleibt verboten


Inzest bleibt in Deutschland strafbar. Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist der Paragraf, der den Beischlaf unter Geschwistern und anderen leiblichen Verwandten unter Strafe stellt, mit dem Grundgesetz vereinbar.
 
Damit wies das Karlsruher Gericht die Verfassungsbeschwerde eines wegen Inzests verurteilten Mannes aus Leipzig ab, der mit seiner leiblichen Schwester vier Kinder hat. Beide waren getrennt voneinander aufgewachsen und hatten sich vor einigen Jahren ineinander verliebt. Der Mann war wegen des verbotenen Geschlechtsverkehrs mit seiner Schwester zu mehreren Haftstrafen verurteilt worden. Paragraf 173 Strafgesetzbuch, der Geschwisterinzest mit bis zu zwei Jahren Haft oder Geldstrafe bedrohe, sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, argumentierte das Paar.
 
Nach den Worten des Zweiten Senats ist die Vorschrift jedoch durch das Ziel gerechtfertigt, die familiäre Ordnung vor schädigenden Wirkungen des Inzests zu bewahren und den "unterlegenen" Partner einer solchen Beziehung zu schützen. Kinder aus solchen Verbindungen hätten große Schwierigkeiten, ihren Platz im Familiengefüge zu finden. Hinzu komme, dass Kinder von Geschwisterpaaren ein erhöhtes Risiko hätten, schwerwiegende genetische Schäden zu erleiden. Der Gesetzgeber habe damit seinen Entscheidungsspielraum nicht überschritten, als er das in der Gesellschaft verankerte Tabu sanktioniert habe. Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung sei nicht verletzt, finden die Richter.
 
Hassemer: Es geht nur um die Moral
 

Der Vizepräsident des Gerichts, Winfried Hassemer, stimmte allerdings gegen die Entscheidung seiner sieben Kollegen. Die Berücksichtigung "eugenischer Gesichtspunkte" - also des Risikos von Genschäden - sei von vornherein verfassungsrechtlich ausgeschlossen. Auch der Schutz der Familie werde mit der Norm nicht erreicht. "Es spricht viel dafür, dass die Vorschrift in der bestehenden Fassung lediglich Moralvorstellungen, nicht aber ein konkretes Rechtsgut im Auge hat."
 
Im konkreten Fall geht es um einen 1976 geborenen Mann und seine 1984 geborene Schwester, die getrennt aufwuchsen und sich erst im Jahr 2000 kennenlernten, als der Mann nach seinen leiblichen Eltern forschte. Er war bei Adoptiveltern aufgewachsen. Der Mann ist bereits mehrfach wegen der Beziehung verurteilt worden und sollte zuletzt eine zweieinhalbjährige Haftstrafe antreten, die aber mit Blick auf das Karlsruher Verfahren ausgesetzt worden war. Als die Beziehung der Geschwister begann, war die Frau 16 Jahre alt. Das Paar hat vier Kinder im Alter von 22 Monaten und fünf Jahren. Zwei der Kinder sind behindert.
 
Anwalt entsetzt
 
Das Inzest-Urteil ist vom Anwalt des Leipziger Geschwisterpaares, Endrik Wilhelm, mit Entsetzen aufgenommen worden. "Auch im Jahr 2008 werden Menschen, die sich lieben und freiwillig miteinander schlafen, ins Gefängnis gesteckt", kommentierte der Dresdner Jurist das Urteil. Er geht davon aus, dass sein Mandant in Kürze die Ladung zum Haftantritt bekommt.

Quelle: http://www.n-tv.de/933171.html

 

Ab und zu setzt sich der gesunde Menschenverstand halt doch durch in Deutschland... 

 

13.3.08 11:50


zurück aus dem Urlaub, Socken im Bett und dunkle Wolken am Himmel


keine Angst liebe Mitleser. Ich bin weder von einem intergalaktischen Wollknäul gefressen worden noch haben mich überdimensionale Stricknadeln aufgespießt. Nein, die Ursache meines Schweigens war ein einwöchiger Urlaub.

Schön am Ostersonntag noch Geburtstag gefeiert (das musste mir mit meinem Hasi-Tick ja irgendwann passieren) und dann den Rest der Woche bei Schwiegermuttern verbracht. Sehr erholt und entspannt bin ich wieder zurück um neues aus meinem Leben zu berichten...

 

Vielleicht fange ich einmal mit 2 Büchern an die ich zum Geburtstag geschenkt bekommen habe: zum einem "Deutsche Schreibschrift - Lesen und Schreiben lernen" von Harald Süß (hatte mir mein Schwager geschenkt). Geniales Buch, das wie Faust auf Auge zu meinem neuen Hobby der deutschen Schreibschrift passt. Aber es kommt geschenketechnisch noch besser: "Der geniale Socken-Workshop" von Ewas Jostes und Stephanie van der Linden. Ein Hammerbuch, ungelogen.

In der kurzen Zeit, seit der ich das Buch von meiner Frau (inkl. Gutschein von meinem Lieblings Strick-Laden bzw. -Dealer) bekommen habe, hab ich es schon für so manche Inspiration gebrauchen können. Wer das Buch kennt, weiß, wovon ich rede... Die Zeiten in denen man mich mit Nadelspiel herumlungern sehen wird, wird demnächst der Vergangenheit angehören. Nein das Stricken werde ich nicht aufgeben. Aber Socken werde ich ab sofort auf einer 80cm Rundstricknadel stricken. Ich hatte ja schon immer mal die Erklärung wie das geht in Foren gelesen - aber erst in dem Buch hab ich es so richtig gut erklärt bekommen. Und bin der Meinung, das hat Zukunft :-)

Für solche Sockenfreaks wie mich ist das Buch eine echte Offenbarung. Alle wichtigen Techniken klasse und einleuchtend erklärt - vom Anschlag über den Bund, die Ferse und die Spitze, Toe-up-Sogge, Socke in Reihen stricken und und und... Schon allein für dieses Buch hat meine Frau ein extra dickes Bussi verdient *schmatz*. Wenn Ihr also das Buch noch nicht kennt - werft mal in einer Bücherei einen Blick darauf. Begeisternd und extrem umfangreich ohne irgendwelche abgedrehte Sachen zu beinhalten.

 

Aber zurück zur Nadelspiel-Problematik: Solche Bilder wird's also demnächst nicht mehr von mir geben:

 

 

Sobald die bestellte Rundstricknadel da ist, wird auf dieselbe umgestiegen. Gut, das Anschlagen auf die Rundstricknadel erspare ich mir. Aber nach 4 Runden auf dem Nadelspiel landet das neue Soggi ab sofort in Zukunft auf der Rundstricknadel.

Der aufmerksame Betrachter wird merken, dass sich schon wieder eine neue Socke bei mir angemeldet hat. Die dritte Babbasogge: B³ (Braun-Beige-Babbasogge), ausgesprochen B-hoch-3 (oder wie der Engländer so sagt *B cube* ). Und Soggi ist schon wieder richtig weit gediehen - Nr. 1 ist schon fertig:

 

 

Gut, das sind jetzt schnell aus der Hüfte geschossene Handy-Bilder, bessere gibts demnächst von der Digi-Cam. Aber gestern nacht um kurz vor 3 wollt ich nicht noch mal aufstehen um die Knipse zu holen. Also wird das Handy gekrallt, auf dem gerade sowieso auf Kopfhörern Musik gehört wird, und die Socke vor die Linse geschmissen . Und von der Schleudersternspitze , die ich das erste mal ausprobiert habe an B³, schreibe und zeige ich demnächst mehr. Dafür sind dann die Bilder mit dem Fotohandy nicht auflösend genug geworden....

 

Ach ja, da hätt ich noch mal 2 weitere Bilder - heute nachmittag aufgenommen. Gespenstisch schöne Wolken, finde ich:

 

 

 

 

 

31.3.08 23:36





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